Vor einiger Zeit reifte im OV Tiergarten der Gedanke, einen Austausch hinsichtlich liberaler europapolitischer Impulse aus einem lokalen Kontext heraus zu gestalten. In spätsommerlich lockerer Atmosphäre durften wir als erstes Ergebnis heute im Liberalen Labor Judit Hercegfalvi aus dem Berliner Büro des Europäischen Parlaments begrüßen, die uns im Hinblick auf die anstehenden #Europawahlen 2024 nicht nur Hintergründe aus erster Hand vermittelte, sondern uns auch durch ihren eigenen Werdegang und ihr langjähriges Engagement für die europäische Idee mit Impulsen inspirierte.
Schwerpunkt der Diskussion bildete die Verknüpfung von europapolitischen Themen mit der kommunalen Perspektive. Hierbei ging es konkret um die Fragestellung, wie europäische Politik näher an die Bürgerinnen und Bürger gebracht und wie eine höhere Wahlbeteiligung erreicht werden kann: „Was tut Europa für mich?“ Es ist klar geworden, dass die Kommunikation von Prozessen in der europäischen Politik nur dann gelingen kann, wenn sie ob all ihrer Komplexität erfolgreich auf einen Lokalkontext übersetzt und verständlich gemacht wird. Um insbesondere jüngere Menschen zu erreichen, gewinnt Social Media eine immer größere Bedeutung. Auch geht es auch darum, ein stärkeres Bewusstsein für eine gemeinsame europäische Identität zu fördern, die jedoch aus unserer Sicht auf einer lokalen und kommunalen Ebene beginnen und gedeihen muss. Zudem beschäftigten uns auch weitere Fragen, etwa wie die Politik der aktuellen Koalition auf Bundesebene und ihr Agieren in Europa perzipiert wird, was aus den Reformideen für die EU geworden ist, *wie mit europaskeptischen Strömungen umzugehen ist* oder wie sich die Zusammenarbeit mit der deutschen Presselandschaft aus Sicht von Fr. Hercegfalvi darstellt.
Als die drei Themen, die in Europa bis zur Wahl vermutlich in einer besonders zentralen Rolle stehen werden, identifizierten wir den Migrationspakt, den Bereich Künstliche Intelligenz sowie die Unterstützung der Ukraine in ihrem Kampf gegen die russische Aggression. Dabei zeigt sich beispielsweise der Mehrwert einer engen europäischen Zusammenarbeit: Unbürokratisch und am Bedarf der Ukraine orientiert organisieren die EU und ihre Mitgliedstaaten ihre zivile Hilfe für die Ukraine über das im Katastrophenschutz bewährte Unionsverfahren.
Die zentrale Herausforderung ist perspektivisch und mit Blick auf die anstehende Wahl im Sommer 2024 eine „Krise des Bewusstseins“ für die Errungenschaften und Bedeutsamkeit der EU und ihrer Institutionen. Angesichts multipler globaler Krisen und Herausforderungen kann unsere Antwort nur in einem starken Europa liegen, das mit geeinter Stimme Werte und Ideen nach innen und außen vertritt, Strategien entwickelt und so eine langfristig gute Lebensperspektive für alle Unionsbürgerinnen und -Bürger gewährleistet. Insofern ist es das Ziel, bei dieser Wahl trotz schwieriger Umstände eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu erzielen.
Neugierig, was die EU für Dich tut? Hier gibt es Antworten: https://www.what-europe-does-for-me.eu/de
Wir danken Judit Hercegfalvi für die spannenden Impressionen. Weiteres folgt! Stay tuned!
